Bürgerentscheid am Sonntag in Jemgum Abstimmung über Bau eines Multifunktionsplatzes

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Ditzum - Archivfoto Ingo Tonsor @LeserECHO.de

Im ostfriesischen Jemgum (Landkreis Leer) findet am Sonntag der erste Bürgerentscheid in der Geschichte der Gemeinde statt. Abgestimmt wird über die Frage, ob im Ortsteil Ditzum ein Multifunktionsplatz gebaut werden soll.

Es handelt sich um den 101. Bürgerentscheid in Niedersachsen, seitdem dieses Instrument 1996 eingeführt wurde. Vorangegangen war ein Bürgerbegehren, für das im Juli 450 Unterschriften eingereicht wurden. Tim Weber, Geschäftsführer von Mehr Demokratie, fordert die Bürgerinnen und Bürger auf, an der Abstimmung teilzunehmen: „Bürgerentscheide gibt es in Niedersachsen nur selten. Sie sind ein Jahrhundertereignis. Deshalb nutzen Sie die Chance, mitzureden“. Nach Angaben von Mehr Demokratie gebe es in Niedersachsen nur elf Kommunen, in denen mehr als ein Bürgerentscheid stattgefunden habe. In weiteren 77 Kommunen habe es jeweils einen Entscheid gegeben. „Dabei gibt es in Niedersachsen um die tausend kommunale Gebietskörperschaften. Bürgerentscheide sind also eine absolute Ausnahme“.

Tim Weber verweist auf Bayern, wo es im gleichen Zeitraum über 1.600 Bürgerentscheide gegeben habe. Das liege an den besseren Regeln dort. So seien die Hürden in Bayern niedriger und über mehr Themen seien Bürgerbegehren zulässig. „Das führt zu mehr Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden in den bayerischen Kommunen. Der Umgang mit Bürgerentscheiden ist dort viel gelassener als in Niedersachsen.“ In Jemgum hat es zuletzt hitzige Debatten über den Bürgerentscheid gegeben, selbst der Vorwurf, der Bürgerentscheid spalte die Gemeinde, stand im Raum.

Der Multifunktionsplatz in Jemgum soll gebaut werden, um z.B. Tagesgästen Parkmöglichkeiten zu bieten. Das Bürgerbegehren wandte sich aus Kostengründen gegen den Bau, der 390.000 Euro kosten soll. In der Begründung des Bürgerbegehrens wird auf die finanzielle Lage der Gemeinde verwiesen, andere Projekte seien dringlicher.

Im Rat wird auf die Fördermittel verwiesen, die für den Bau des Platzes zur Verfügung stünden. Liste aller Bürgerentscheide in Niedersachsen:

https://bremen-nds.mehr-demokratie.de/nds-be-liste/


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