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A 31: Debatte und Informationsfluss ins Rollen gebracht

Foto: Ingo Tonsor
Foto: Ingo Tonsor

Dienstaufsichtsbeschwerde trotz Abweisung ein Erfolg

Leer/Emden. Die Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Leiter der Landesbehörde für Straßenbau in Aurich, Frank Buchholz, ist als unbegründet zurückgewiesen worden.

Auf das entsprechende Schreiben reagiert der Beschwerdeführer, Dieter Baumann, Vorsitzender der CDU-Gruppe im Gemeinderat Moormerland, mit Unverständnis:

Dass die Beschwerde sehr wohl gut begründet war, mussten Tausende Autofahrer monatelang tagtäglich auf einer nahezu ruhenden Baustelle erleben,“ so Baumann.

Außerdem gebe es einen deutlichen Widerspruch zwischen der Auffassung der Landesbehörde in Hannover und den Äußerungen des niedersächsischen Wirtschafts- und Verkehrsministers Lies. Dieser habe bereits Mitte März zugegeben, dass „so wie auf der Autobahn 31 zwischen Riepe und Neermoor keine Baustelle mehr eingerichtet werden darf.“ Es seien Konsequenzen gezogen worden, künftig müssten solche Mammutvorhaben anders getaktet und besser koordiniert werden; die Zeit für die Bauvorbereitung müsse erheblich kürzer werden, zitiert Baumann die Aussagen des Ministers.

Dieter Baumann: „Entweder die Straßenbaubehörde des Landes oder Minister Lies hat recht – beide geht nicht! Diesen Widerspruch kann mir niemand erklären! Ich fordere von Minister Lies die Information, welche Konsequenzen er denn ziehen will, wenn seine Behörde keine Probleme sieht. Und ich fordere Transparenz, z.B. den Bauzeitenplan und den Nachweis der angeblichen nächtlichen Arbeiten auf der Baustelle.“

Baumann behält sich weitere Schritte vor.

Trotz der Abweisung sieht Baumann seine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Leiter der Landesbehörde für Straßenbau in Aurich als Erfolg an:

Immerhin hat die Dienstaufsichtsbeschwerde dazu geführt, dass man sich behördlicherseits mit dem Thema beschäftigt und sich endlich zum aktuellen Stand geäußert hat. Ob die Landesbehörde ohne die Dienstaufsichtsbeschwerde die Bevölkerung über die Verzögerung informiert hätte, bezweifle ich,“ so Baumann.

Außerdem stehe jetzt wenigstens fest, dass es am 17. Mai wirklich losgehen soll.

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