Sonderinvestitionsprogramm für Niedersachsens Krankenhäuser – Borro – Neubau einer Intensivstation 17.950.000 Euro

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Erstes Sonderinvestitionsprogramm für Niedersachsens Krankenhäuser beschlossen – Mit 1,3 Milliarden Euro wird der Sanierungsstau maßgeblich abgebaut

 

Gesundheitsministerin Rundt: „Die Bürgerinnen und Bürger erhalten eine hochwertige medizinische Versorgung, gerade auch auf dem Land – wir erfüllen die Botschaft ,Gut versorgt in Niedersachsen‘ mit Leben“

 

Der Krankenhaus-Planungsausschuss hat sich auf umfangreiche Investitionen des Landes in die Niedersächsischen Krankenhäuser geeinigt. Niedersachsens Sozial- und Gesundheitsministerin Cornelia Rundt, die die Sitzung leitete, erklärte am heutigen Donnerstag: „Das Land stellt in den Jahren 2016 bis 2020 insgesamt rund 1,3 Milliarden Euro für Modernisierungen und Baumaßnahmen an Niedersachsens Kliniken bereit, hinzu kommt eine Pauschalförderung von einer halben Milliarde Euro; wir können so eine hochwertige flächendeckende medizinische Versorgung sicherstellen – gerade auch im ländlichen Raum.“ Somit gelinge es dieser Regierung, den im letzten Jahrzehnt aufgelaufenen Investitionsstau an Niedersachsens Kliniken nachhaltig abzubauen. Mit Blick auf die bereits in diesem Jahr bereitgestellten Investitionsmittel sagte die Gesundheitsministerin: “Das ist ein absoluter Spitzenwert: So viele Investitionszuschüsse hat das Land noch nie an Niedersachsens Kliniken vergeben, wir setzen damit neue Maßstäbe.”

 

Cornelia Rundt dankte ausdrücklich den Kommunalen Spitzenverbänden, den Krankenkassen und der Niedersächsischen Krankenhausgesellschaft dafür, dass sie im Planungsausschuss und auch in der Zeit zwischen den Sitzungen diesen Prozess aktiv unterstützen. „Das ist ein Kraftakt, mit dem wir erreichen, dass die Bürgerinnen und Bürger weiterhin ,Gut versorgt in Niedersachsen‘ sind.“ Diesen Titel trägt auch eine Informationskampagne, mit der die Landesregierung die Bürgerinnen und Bürger in diesem Jahr über die umfangreichen Versorgungsangebote in Niedersachsen informiert – angefangen von der Sicherstellung der Landärzteversorgung und den „Gesundheitsregionen Niedersachsen“ bis hin zu Programmen wie der interministeriellen Antibiotikastrategie zur Bekämpfung multiresistenter Keime oder Programmen wie der „Stärkung der ambulanten Pflege im ländlichen Raum“. „Gute Gesundheits- und Pflegepolitik ist die, die auch bei den Bürgerinnen und Bürgern in Form verbesserter Versorgungskonzepte und -angebote ankommt“, erläuterte Ministerin Cornelia Rundt: „Ebenso wie bei der Stärkung der Sicherheit setzt diese Landesregierung besondere Akzente bei der gesundheitlichen Versorgung, denn diese Bereiche sind ausschlaggebend für das Wohlbefinden und die Lebensqualität der Menschen in Niedersachsen. Viele Pflegebedürftige wollen so lange wie möglich in ihrer vertrauten Umgebung leben, wir können das durch unsere gezielte Strukturpolitik unterstützen.“

 

In der Kategorie der bereits von der Oberfinanzdirektion durchgeprüften Projekte befinden sich 10 Baumaßnahmen an verschiedenen niedersächsischen Klinikstandorten, die bereits dieses Jahr beginnen können und ein Volumen von 205 Millionen Euro umfassen. Dabei handelt es sich um die höchste Förderrate der letzten Jahrzehnte für Krankenhausbaumaßnahmen in Niedersachsen. Weitere Projekte aus dem Sonderinvestitionsprogramm des Landes im Umfang von rund 600 Millionen Euro wurden bereits vorausgewählt. So wurden in einem weiteren Beschluss Investitionsmaßnahmen in Höhe von 345 Millionen Euro identifiziert, die im laufenden Jahr 2017 – nach Abschluss der baufachlichen Prüfung – für die konkrete Förderung vorgeschlagen werden sollen. Auch diese Projekte sind bereits mit voraussichtlichen Circa-Fördersummen versehen – da hier die Prüfung der förderfähigen Kosten noch nicht abgeschlossen ist, können sich die Summen jedoch noch verändern. Der Planungsausschuss informierte sich zudem über die Projekte aus dem sogenannten Strukturfonds im Umfang von circa 90 Millionen Euro, die zur Hälfte vom Bund und vom Land bereitgestellt werden.

 

Durch das Sonderinvestitionsprogramm des Landes im Umfang von rund 600 Millionen Euro können in kurzer Zeit große Investitionen in Niedersachsens Krankenhäusern realisiert werden, der Betrag wird von Land und Kommunen längerfristig finanziert (Laufzeit 25 Jahre). Im Krankenhausplanungsausschuss des Landes sind neben dem Sozialministerium die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft, die kommunalen Spitzenverbände, die Landesgremien der gesetzlichen und privaten Krankenversicherungen, die Kassenärztliche Vereinigung Niedersachsens und die Ärztekammer Niedersachsens vertreten. Im Juni 2017 wird der Planungsausschuss zudem über das jährliche Investitionsprogramm für Niedersachsen mit zusätzlichen 120 Millionen Euro beraten, abschließend entscheidet dann das Kabinett.

Hier ein Überblick über die zu fördernden Krankenhaus-Maßnahmen in Niedersachsen:

 

Diese Projekte aus dem Sonderinvestitionsprogramm sind bereits geprüft und vom Planungsausschuss ausgewählt – sie können starten:

 

Wolfenbüttel, Städt. Klinikum OP-Sanierung 9.800.000

Hannover, Diakoniekrankenhaus Friederikenstift Integration der Unfallklinik Marienstraße 35.000.000

Sehnde-Ilten, Klinikum Wahrendorff Zusammenlegung der dezentralen Fachabteilungen in einem Neubau 48.000.000

Wunstorf, Psychiatrie KRH Neubau KJP 1. BA 6.900.000

Rosengarten, Krankenhaus Ginsterhof Erweiterung und Sanierung 9.000.000

Buxtehude, Elbeklinikum Neu- und Umbau Funktionstrakt, ZNA, ITS,OP, 2. BA 14.500.000

Osnabrück, Marienhospital Kapazitätsanpassung Frauenheilkunde und Geburtshilfe 1. BA – 3. BA 14.700.000

Papenburg-Aschendorf, Marienhospital Zentrale Notaufnahme und LHKM 1.BA 6.300.000

Bad Rothenfelde, Schüchtermann-Klinik Modernisierung Station 6/7 Kardiologische Intensiv/IMC Station 23.000.000

Bramsche, Niels-Stensen-Kliniken Neustrukturierung 15.500.000

Hedon-Klinik Lingen, Neubau einer Neurologischen Frührehabilitation Phase B, 20 Mio.

 

 

Diese Projekte aus dem Sondervermögen sind vom Planungsausschuss vorausgewählt, die Prüfung der förderfähigen Kosten ist aber noch nicht abgeschlossen – es kann zu Schwankungen bei den genannten Beträgen kommen:

 

Braunschweig, Herzogin Elisabeth-Hospital Neu-/Umbau von Funktionsdiagnostik und Zentralsterilisation 12.000.000

Göttingen-Weende, Evangelisches Krankenhaus Neubau von 2 Pflegestationen und Funktionsbereich – Umsetzung der Einhäusigkeit 18.600.000

Hannover, Diakoniekrankenhaus Friederikenstift Neubau der Frauenkliniken Henriettenstift und Friederikenstift am KKB 35.000.000

Coppenbrügge, Krankenhaus Lindenbrunn Neukonzeption der Pflege 14.000.000

Celle, Allgemeines Krankenhaus Neustrukturierung Funktions- und Pflegebereich 2. BA 26.000.000

Stade, Elbeklinikum Neu- und Umbau Funktionstrakt ZNA, ITS,IMC,OP 2. BA 60.000.000

Verden, Aller-Weser-Klinik Neubau Pflege und Modernisierung OP-Trakt 27.000.000

Osnabrück, Klinikum Neustrukturierung OP, ZSV, Intensiv 35.000.000

Wilhelmshaven, Reinhard-Nieter Krankenhaus Neustrukturierung Reinhard-Nieter und St. Willehad 99.000.000

Leer, Borromäus-Hospital Neubau einer Intensivstation (4. BA) 17.950.000

 

Über den Krankenhaus-Strukturfonds, der hälftig von Bund und Land finanziert wird, sollen diese Projekte gefördert werden:

 

Delmenhorst, Josef-Hospital Zusammenlegung JHD-Klinika Deichhorst und Mitte 70.000.000

Dinklage Schließung und Umwandlung 500.000

Braunschweig St. Vinzenz Schließungskosten Zustimmung GKV ca. ungeprüfte Kosten 5.000.000

Georgsmarienhütte, Klinikum Osnabrücker Land Erweiterung und Sanierung der Pflegestationen (Bettenhaus) beantragt 4.900.000

Munster, Flüggenhofseeklinik Schließung 20.000

Hannover, Kinderkrankenhaus auf der Bult Teilförderung Umbaumaßnahmen und Zusammenlegung für den Neubau der Frauenkliniken Henriettenstift und Friederikenstift am KKB ca. ungeprüfte Kosten 11.880.000

 

Für die folgenden Projekte wurde bereits grünes Licht im Rahmen des Krankenhausinvestitionsprogramms 2017 erteilt:

 

Haselünne, St. Vinzenz Hospital Erweiterung einer Abteilung für Psychosomatik & Erneuerung der Elektrozentrale 4.500.000

Nordhorn, Euregio-Klinik Hannoverstraße Neubau Tagesklinik KJP 2.000.000

Bad Zwischenahn, K.-Jaspers-Kl. Neubau und Erweiterung Psychiatrie Kapazitätserhöhung um 39 Betten 4.800.000

Lohne, St. Franziskushospital Erweiterung Innere Medizin / Geriatrie 2.900.000

Vechta, St. Marienhospital Umstrukturierung Kinderklinik 5.700.000

 

FAKTEN

 

Die hier aufgeführten Krankenhaus-Projekte haben einen Gesamt-Förderumfang von 660 Millionen Euro

 

Die rund 1,3 Milliarden Euro, die das Land von 2016 bis 2020 für Krankenhausinvestitionen bereitstellt, setzen sich wie folgt zusammen:

–          Circa 600 Millionen Euro aus dem Sonderinvestitionsprogramm

–          600 Millionen Euro aus der jährlichen Investitionsförderung des Landes für Krankenhäuser in Höhe von 120 Millionen Euro – fünf Jahre lang

–          Circa 90 Millionen Euro aus dem Krankenhausstrukturfonds von Bund und Land

 

Hinzu kommen in diesem Zeitraum mehr als 500 Millionen Euro Pauschalförderung für Niedersachsens Kliniken, jährlich mehr als 100 Millionen Euro.

 

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